Warum kämpft die SPD so sehr gegen die Bürger?
Ehemals als Partei für die Bürger angetreten, hat sich die SPD in meiner Wahrnehmung während der letzten Jahrzente zu einer Partei entwickelt, die massiv gegen gegen ihre ehemaligen Ziele und gegen die Bürger kämpft. So hat sie die Agenda 2010 vorangetrieben und damit die Schere zwischen Arm und Reich beschleunigt, statt sich dafür einzusetzen, dass das eben nicht passiert.
Die SPD brüstet sich Menschen in Arbeit zu bringen und läßt dabei einfach die Tatsache unter den Tische fallen, dass diese Menschen von dieser Arbeit gar nicht leben können. Es muss mit Hilfe des Arbeitsamtes aufgestockt werden, oder gleich einem oder zwei weiteren Jobs der Lebensunterhalt gesichert werden. Viele Entscheidungen führten dazu, dass die Nutznieser Unternehmen sind, deren größer werdende Ertrag nicht etwa den Arbeitnehmern zu Gunsten kommt, sondern den Shareholdern, die meist sowieso auf der sehr sonnigen und finanziellen ausgesorgten Seite stehen. Hier wird eine Umverteilung des Kapitals von der Allgemeinheit auf wenige Unternehmen betrieben, die man sonst nur von irgendwelchen turboliberalen Parteien bekannt sind. Und im poltischen Sprech ist liberal, oder turboliberal sehr negativ besetzt und gleichzusetzen mit “Ausbeutung” bzw Arme ärmer und Reiche reicher machen
Nachdem wir gesehen haben, wie Menschen, denen “soziales” Denken zugesprochen wurde, aber die genau das Gegenteil gemacht haben, die politische Bühne verlassen und bei den Unternehmen angeheuert haben, für die sie die Gesetze gemacht haben. Man betrachte dazu auch ehemalige Bundeskanzler oder Aussenminister (extraSPD), gipfelt die Bürgerabscheu der SPD nun mit der Person Sigmar Gabriel.
Sigmar Gabriel steht für die “Freihfahrtschein für Ausbeutung” TTIP und CETA “Gabriel will Freihandelsabkommen Ceta im September durchsetzen“. Abkommen, die im Geheimen verhandelt. Alleine DAS ist schon ein Schlag ins Gesicht der Bürger. Desweiteren sind die mittlerweile bekannten Details so massiv demokratiefeindlich, dass die Unterstützung solcher Verträge, eigentlich als verfassungsfeindlich und meines Erachtens als politischer Terrorakt gewerdet werden sollten. Hier ein Beispiel, wie es laufen kann. Vielleicht sind dese Worte ein wenig drastisch, aber ich persöhnlich fühle mich von diesen Leuten wie Gabriel und dessen Themenanhänger quer durch alle Parteien massiv bedroht, als demokratischer Bürger. Mittlerweile fällt mir auch kein nachvollziehbarer Grund mehr ein, der nicht in Richtung persönlicher monetärer Hintergrund führt, wenn so massiv gegen das Wohl der Allgemeinheit gearbeitet wird.
Desweiteren stand letztens die Fusion von Tengelmann und Edka auf des Wirtschaftsministers Agenda. Das Kartellamt hatte die Fusion von Tengelmann und Edeka verboten. Daraufhin hatte Sigmar Gabriel versucht per Ministererlaubnis, diese Fusion trotzdem durchzuführen und danach hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf, aufgrund einer Klage von REWE, diese Fusion wegen “Rechtswidrigkeit” nochmal gestoppt. Ein erfahrener Wirtschaftsminister der rechtswidrig agiert und gegen Protokolle verstösst, sollte so schnell wie möglich von dieser Position entfernt werden, da er einem demokratischen Staat massiv schadet und die SPD sollte sich überlegen, ob sie solche Opportunisten tatsächlich aus Aushängeschild weiter haben möchte.
Und dann ist da noch der Fall von Petra Hinz, die jahrzentelang mit einem gefälschten Lebenslauf in der SPD geduldet wurde.
Vielleicht sollte sich die SPD einfach in “FDP mit starkem CDU-Anteil” umbennen. Es würde das Handeln und die Ziele der Partei aus meiner Sicht besser beschreiben. Es ist und bleibt ein Trauerspiel!
