Die Klimakrise und das Warum zur Untätigkeit der Politik
Mittlerweile wissen wir alle, dass spätestens seit den 70er Jahren weltweit vor einer Klimakatastrophe gewarnt wird. Damals hat man schon vorhergesagt, dass es in diesem Szenario enden wird, auf das wir zusteuern. Spätestens seit Greta Thunberg, die Friday For Future Bewegung demonstrieren und weltweit zehntausende Wissenschaftler nachgewiesen haben, dass es so ist und permanent Strategien vorlegen, wie man dagegen ansteuern kann, ist auch dem letzten Klimaleugner klar, dass irgendwas nicht mehr stimmt.
Der Druck kommt nicht nur von sehr sehr vielen Menschen weltweit, auch die Wirtschaft denkt um. Wenigsten die Cleveren, die den Unterschied zwischen einem sorglosen und kauffreudigen Absatzmarkt und einem besorgten sparsamen Absatzmarkt verstanden haben.
Zu unser aller Erstaunen sind die Einzigen, die hier immer noch sehr verhalten reagieren, die Politiker. Warum ist das so? Warum stemmt sich die Politik so massiv gegen den Bürgerwillen und gegen die Wirtschaft? Warum feiert sich die Politik für ein Klimapaket, das noch nicht mal den Namen Paket verdient. Geschweige denn irgendwelche ernsthaften Ansätze enthält, die den entscheidenden Einstieg für die Abwendung oder wenigstens die Abmilderung einer Kilmakatastrophe enthält
Ich versuche mal ein paar Ansätze auf dieses Warum zu skizzieren.
Die Politik ist dumm
Die Wahrscheinlichkeit, dass so viel Dummheit in der Politik sitzt, die sich selbst ein Grab schaufelt, ist, auch wenn es oft einen anderen Eindruck macht, dann doch recht unwahrscheinlich. Denn welcher Politiker schwimmt nicht gerne in der Wählergunst und verkündet freudig, dass man massive Schritte unternimmt und kann dann Taten folgen lassen.
Die Politik ist arrogant
Ein verwandtes Thema zur Dummheit. Die Politik leidet an Selbstüberschätzung und Überheblichkeit. Man „läßt sich nicht vom Volk sagen, wo es lang gehen soll“. Das würde schon eher in die lange Reihen von folgenlosen Skandalen passen, wie zuletzt die in die EU beförderte Berater-Ursel, den 500 Andi Millionen Scheuer,, der seine Arbeit mag und noch viele Ideen für Deutschland hat (Drohung?) oder die 300 Millionen schweigende Bundesregierung (EU Strafe wegen Verfehlung der selbst gesetzten Ziele). Aber auch das reicht für mich nicht aus, um die Bürger und die Wirtschaft so dermaßen zu ignorieren.
Die Politik „weiß was, was wir nicht wissen“
Aktuell ist das meine bevorzugte (Verschwörungs-)Theorie. Ich konstruiere einfach mal folgende Situation: Irgendwann trafen sich Politik und Wissenschaft zum Thema Kilmakatastrophe. Bei diesem Treffen ging es ernsthaft darum, dass man die Höhe der Wahrscheinlichkeiten besprochen hat, ob und wie man die Klimakatastrophe abwenden kann. Aus deutscher Sicht in der gesamten Welt. Also nicht nur das was wir machen können, sondern auch, ob man einen notwendigen Konsens weltweit erreichen kann, zu dem sich alle Staaten auf der Erde verpflichten und auch strikt einhalten. Als Ergebnis kam heraus, dass die Wahrscheinlichkeit, dass man alle verbindlich zu einem Klimaversprechen bringen kann gegen Null tendiert, einfach gesagt: extrem Unwahrscheinlich ist. Hat man ja auch schon bei dem Pariser Klimaabkommen gesehen.
Mal ganz rational und ohne Gefühle gedacht: Wenn eine Sache extrem Unwahrscheinlich ist, dann verfolgt man doch einen Plan B oder einen Plan C.
Und jetzt kommt der apokalyptische Teil. Also: die Klimakatastrophe ist, laut der Entscheider, nicht mehr abwendbar. Als Oberhaupt eines Staates steht nun die Sicherheit der Bürger an vorderster Stelle. Rechne ich also langfristig mit Katastrophenszenarien, dann baue ich doch meine Befugnisse massiv aus und stelle die Bemühungen zur Klimakatastrophe auf Sparflamme.
Heisst: Ich möchte auf jeden Fall Panik vermeiden. Denn Panik heisst Ausnahmezustand. Wenn niemand mehr etwas zu verlieren hat, weil z.B. Überschwemmungen anstehen, Hitze-, Kältewellen, Energieausfälle oder riesige Klimaflüchtlingsströme entstehen. Und wir reden hier nicht von den lächerlichen Zahlen der letzten Kriegsflüchtlinge, sondern von hunderten von Millionen Menschen, deren Lebensraum vernichtet werden wird, vielleicht auch von terroristischen Anschlägen, aufgrund des westlichen Raubbaus der letzten 200 Jahrhunderte am Klima oder was man sich an Gewalt oder Not noch ausdenken kann.
Also versuche ich meine Macht auszubauen, besser zu überwachen und die Möglichkeit schnell und unkompliziert ein- und durchgreifen zu können zu verbessern. Oder im besten Fallen durch Algorithmen vorhersagen zu können. Natürlich begründe ich das nicht mit dem Klima, sondern schiebe andere recht dünne Gründe vor, um das alles durchsetzen zu können. Ausserdem halte ich einen Kreis von Leuten um mich herum, die ich als unangreifbar definiere und an denen jede Kritik, sei sie noch so berechtigt (Lügen, betrügen, fehlwirtschaften, usw) abprallen wird. Ich werde einfach alle ignorieren, weil ich einer größeren Sache folge und die „Missetaten“ des Kreises ebenso. Kleine Nebenfrage: Würde man nicht Notfallpläne ausarbeiten wollen, die in einer Ausnahmesituation von der Bundeswehr ausgeführt werden müssten? (Berater-Skandal)? Würde man eventuell Kontroll-/Infrastruktur ausbauen müssen (Maut)? Ich weiss das ist vielleicht ein wenig weit her geholt. Hoffe ich mal!
Ich habe oben extra in Klammern gesetzt (Verschwörungs-)Theorie geschrieben. Aber ich finde im Moment keine anderen Antworten auf das Warum die Politik so untätig bleibt. Die Politik selbst gibt leider keine Antworten.
Auf die Frage: „Warum bleibt die Politik so untätig?“ habe ich im Moment nur die Antwort: Es gibt einen Plan B.
Ob das die oben beschrieben Apokalypse ist, oder ob es ein Wunder gibt – keine Ahnung. Ich würde mir ein Wunder wünschen.
Nachtrag
Die Politik ist komplett überfordert
Das wäre die eigentliche Apokalypse mit allen extremen und blutigen Varianten, denn dann wären wir Bürger mit einer kopflosen “Regierung".

Andere scheinen den Regierung dann doch deutlich mehr dümmliche Habgier zu unterstellen
Quelle: Für ein neues Internet: Snowden und Huawei Chef eröffnen Web Summit https://www.heise.de/newsticker/meldung/Fuer-ein-neues-Internet-Snowden-und-Ping-eroeffnen-Web-Summit-4578368.html